Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkaufs- und Lieferbedingungen von
Tischtennis Service Schneider, Augsburger Straße 1a, 87766 Memmingerberg
Telefon 08331/88766 - Telefax 08331/49393 - eMail info@tt-schneider.de

1. Geltungsbereich
Dieser Katalog ist gültig ab dem 15.07.2006. Die Rahmenbedingungen gelten für alle ab dem 15.07.2006 abgeschlossenen Verträge über (Waren-)Verkauf, Lieferungen und Leistungen zwischen Tischtennis Service Schneider, vertreten durch die Geschäftsführerin Ingeborg Schneider, Augsburger Straße 1a, 87766 Memmingerberg, Amtsgericht Memmingen (nachfolgend Tischtennis Service Schneider) und unseren Vertragspartnern (Kunden). Änderungen und Ergänzungen behalten wir uns vor.

2. Vertragsabschluss
Unsere Angebote sind freibleibend. Änderungen in Form, Farbe u.Ä. bleiben im Rahmen des Zumutbaren vorbehalten. Mit der Bestellung einer Ware erklären Sie verbindlich, die bestellte Ware erwerben zu wollen.

3. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung in unserem Eigentum.

4. Rückgaberecht
(a) Sie haben das Recht, den bestellten Artikel innerhalb von 2 Wochen nach Eingang zurückzugeben. Sie können Ihr Rückgaberecht durch Rücksendung des Artikels oder, wenn die Ware nicht als Paket versandt werden kann, durch Rücknahmeverlangen ausüben (eine Begründung ist nicht notwendig). Dies gilt nicht bei Waren die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind (z.B. Schlägeranfertigungen, Textilbeflockung, Gravuren etc.).
(b) Bitte prüfen Sie die Waren sorgsam und vorsichtig. Den Wertverlust, der durch die über die reine Prüfung hinausgehende Nutzung dazu führt, dass die Ware nicht mehr als "neu" verkauft werden kann, haben Sie zu tragen. Ebenso müssen Sie uns den Wertverlust, der entstanden ist, weil sich der Artikel durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahmeverschlechtert hat, ersetzen.

5. Auswahl und Mustersendungen
Ein Kauf auf Probe (Mustersendung) erfolgt nur im Einzelfall nach vorheriger Absprache und nur an Vereine oder uns bekannte Besteller. Bei einer Terminüberschreitung von mehr als 15 Tagen gilt der Kauf als wirksam geschlossen.

6. Preise, Auslandslieferung
(a) Die Preise ergeben sich aus unserer jeweils aktuellen Preisliste, soweit nicht andere Preise vereinbart wurden. Alte Preislisten verlieren ihre Gültigkeit. Alle Preise verstehen sich einschließlich Mehrwertsteuer. Aufträge über 90,00 € liefern wir porto- und verpackungsfrei. Bei geringerem Wert berechnen wir eine Kostenpauschale von 4,50 €.
(b) Bei Lieferungen ins Ausland berechnen wir stets die üblichen Portogebühren.
(c) Bei Bestellungen größeren Umfangs gewähren wir spezielle Einkaufsvorteile. Bitte rufen Sie uns an.

7. Zahlung
Das an uns zu leistende Entgeld wird grundsätzlich mit Lieferung rein netto fällig. Grundsätzlich liefern wir gegen offene Rechnung. Bei Erstbestellung (Neukunden) behalten wir uns vor, gegen Nachnahme zu liefern oder eine Vorauszahlung zu verlangen.

8. Gewährleistung
(a) Wir erbringen unsere Leistungen mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes. Unsere Leistungsbeschreibungen, die Angabe gestatteter Verwendungszwecke und unsere werblichen Aussagen stellen keine Eigenschaftszusicherung dar.
(b) Mängelrügen für offensichtliche Leistungsmängel stellen Sie bitte sofort spätestens innerhalb einer Woche ab Entgegennahme unserer Lieferung/Leistung und Kenntnisnahmemöglichkeit. Andere Leistungsmängel verjähren ein Jahr nach Erbringung der Leistung an den Kunden oder die vom Kunden bestimmte Stelle. Hierbei haben wir zunächst ein Recht auf Nacherfüllung. Nach zwei erfolglosen Nacherfüllungsversuchen kann der Kunde den Preis mindern oder vom Vertrag zurücktreten, sofern die Pflichtverletzung erheblich ist. Bei der Lieferung von Tischtennis-Tischen müssen offene Transportschäden sofort auf dem Frachtbrief des Spediteurs vermerkt werden. Verdeckte Transportschäden müssen spätestens innerhalb von 5 Tagen gemeldet werden.

9. Haftung und Schadenersatz
Es gelten die gesetzlichen Regelungen

10. Datenspeicherung
Wir setzen Sie davon in Kenntnis, dass wir Ihre Daten - soweit geschäftsnotwendig und im Rahmen des Bundesdatenschutzgesetzes zulässig - EDV-mäßig speichern und verarbeiten.

11. Anwendbares Recht, Erfüllungsort und Gerichtsstand
(a) Es gilt deutsches Recht mit Ausnahme des UN - Kaufrechts.
(b) Memmingerberg ist Efüllungsort. Wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind, ist der Gerichtsstand Memmingen.

12. Salvatorische Klausel
Sollte einer der vorgenannten Punkte ungültig sein, behalten alle anderen ihre Gültigkeit.